Digitale Gewalt stellt eine zunehmende Bedrohung für politisches Engagement dar – insbesondere für Frauen. Aktuelle Studien und Erfahrungsberichte aus der Praxis zeigen, dass Politikerinnen überdurchschnittlich häufig Ziel von Hasskommentaren, Beleidigungen und Drohungen in sozialen Netzwerken werden. „Genau das schildern uns auch die Mandatsträgerinnen mit denen wir im Austausch sind“, sagt Michael Bücker von Sicher engagiert, der sich gegen Hass im Netz einsetzt. Zivilgesellschaftliche Organisationen wie HateAid fordern daher seit Jahren konsequentere gesetzliche Maßnahmen. Ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium liegt bereits vor, wurde jedoch bislang nicht verabschiedet. Gefordert werden unter anderem strengere Regeln zur Identifizierbarkeit von Täterinnen und Tätern sowie verbesserte Unterstützungsstrukturen für Betroffene.
Neben rechtlichen Anpassungen wird auch ein gesellschaftliches Umdenken als notwendig erachtet. Mehr Sichtbarkeit des Problems, Solidarität mit Betroffenen und eine klare Haltung gegen digitale Gewalt gelten als zentrale Bausteine, um demokratisches Engagement langfristig zu sichern.
„Die Folgen sind erheblich: Laut Studien zieht etwa jede zweite Politikerin in Betracht, aus Angst vor digitaler Gewalt auf ein politisches Amt zu verzichten. Neben der psychischen Belastung führt die zunehmende Aggressivität auch zu einem veränderten Sicherheitsgefühl, da die Grenze zwischen digitaler und physischer Gewalt zunehmend verschwimmt,“ erklärt Projektleiter Michael Bücker.
